Sitzung
STR_16_VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
19.05.2016
Zeit
17:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Eintragungen in das Goldene Buch der Stadt Staßfurt
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 6
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 7
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö
1. Anfrage
 AF 352/2016
Ö
2. Anfrage
 AF 353/2016
Ö 9
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 10
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö 12
Bericht des Vertreters im Abwasserzweckverband Bodeniederung
 
Ö 13
Bericht des Vertreters im Wasserversorgungszweckverband Schönebeck
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 14
2. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 15

 0274/2016
Ö 15
Verwendung der Erträge aus dem Zuwendungsvertrag zwischen der Gemeinde Förderstedt und der Firma Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG (Ertrag aus 2016 sowie Restbeträge aus den Jahren 2013 – 2015)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0277/2016
Ö 16
Ersatzbeschaffung einer Kletterturmanlage für die Kita „Leopoldshaller Spatzennest“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0278/2016
Ö 17
Abberufung des Herrn Karl Wächter aus dem Museumsbeirat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0279/2016
Ö 18
Feststellung des Ausscheidens des Ortsbürgermeisters Neundorf

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0282/2016
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö
3. Anfrage
 AF 354/2016
Ö
4. Anfrage
 AF 355/2016
Ö
5. Anfrage
 AF 356/2016

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 21
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N
Beschlussfassungen
 
N 22
Vertragsangelegenheiten
 
N 23
Anfragen und Anregungen
 
N
6. Anfrage