SessionNet | Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben - 07.02.2022

Sitzung

BSWVUuV_34_VII

Gremium

Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben

Raum

OT Hohenerxleben, Staßfurt, Dorfgemeinschaftshaus Hohenerxleben, Kastanienallee 3

Datum

07.02.2022

Zeit

18:30-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
Ö 5	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung		Anfragen und Anregungen
Ö 6	Informationen der Verwaltung
Ö	Anfrage - Fristverlängerung Stellungnahme	AF 0504/2022/VII	Anfrage
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Information zum Projekt Revitalisierung Bodepark sowie Gastronomiepavillons
Ö	Beratung und Beschlussfassungen
Ö 9	Sachantrag zur Aufhebung des Beschlusses 0236/2020 zur Refinanzierung des Trinkwasserkonzeptes 2070+ Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0491/2022	Sachantrag mit Beratungsergebnissen Sachantrag Version 1 Vorlage 0491-2022 Anlage 1
Ö	Anfrage - Unterlagen WAZV	AF 0505/2022/VII	Anfrage
Ö 10	Antrag zur „Entwicklung von zwei Pavillions für Gastronomiebereich in einem bestehenden Einkaufszentrum“, Geleitstraße in Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0486/2022	Vorlage Version 1 Vorlage 0486-2022 Anlage 1 Vorlage 0486-2022 Anlage 2 Vorlage 0486-2022 Anlage 3
Ö 11	Widmung Am Kalkwerk, Staßfurt, OT Hohenerxleben Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0471/2021	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0471-2021 Anlage 1
Ö 12	Widmung Berlepschstraße, Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0472/2021	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0472-2021 Anlage 1
Ö 13	Widmung Maybachstraße, Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0473/2021	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0473-2021 Anlage 1
Ö 14	Widmung Neu Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0474/2021	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0474-2021 Anlage 1
Ö 15	Widmung Europaradweg R1 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0475/2021	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0475-2021 Anlage 1
Ö 16	Antrag auf Bauleitplanung / Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. II-31/95 „Wohnen an der Feuerwehr“ in Staßfurt im Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0487/2022	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0487-2022 Anlage 1 Vorlage 0487-2022 Anlage 2 Vorlage 0487-2022 Anlage 3
Ö	Anregung - Besprechung ISEK und Stellungnahme
Ö 17	Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Staßfurt und dem Vorhabenträger zum Bebauungsplan Nr. II-31/95 „Wohnen an der Feuerwehr“ in Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0488/2022	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0488-2022 Anlage 1
Ö 18	Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 80.000 € für Fortführung Maßnahme und gesicherte Finanzierung zum Abschluss der begonnenen Maßnahme „Kanalbauarbeiten“ am Teich, Einlaufbauwerk in den Milchgraben in Atzendorf in Haushalt 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0482/2022	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0482-2022 Anlage 1
Ö 19	Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 50.000 € für Fortführung Maßnahme und gesicherte Finanzierung zum Abschluss der bereits begonnenen Maßnahme“ Ersatzneubau Durchlass Nr. 21“ im Mühlgraben von Hecklinger Straße Richtung Wiesenweg in Haushalt 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0485/2022	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0485-2022 Anlage 1 Vorlage 0485-2022 Anlage 2
Ö 20	Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 18.000,00 € für Fortführung Maßnahme und gesicherte Finanzierung zur Umsetzung der begonnenen Maßnahme „Errichtung einer halbanonymen, pflegefreien Urnengrabanlage auf dem Friedhof in Atzendorf“ in Haushalt 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0489/2022	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0489-2022 Anlage 1 Vorlage 0489-2022 Anlage 2 - 1 Vorlage 0489-2022 Anlage 2 - 2 Vorlage 0489-2022 Anlage 2 - 3 Vorlage 0489-2022 Anlage 2 - 4
Ö 21	Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 18.000,00 € für Fortführung Maßnahme und gesicherte Finanzierung zur Umsetzung der begonnenen Maßnahme „Errichtung einer halbanonymen, pflegefreien Urnengrabanlage auf dem Friedhof in Löderburg“ in Haushalt 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0490/2022	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0490-2022 Anlage 1 Vorlage 0490-2022 Anlage 2-1 Vorlage 0490-2022 Anlage 2-2 Vorlage 0490-2022 Anlage 2-3 Vorlage 0490-2022 Anlage 2-4
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Ö	Anregung - Fußweg zwischen Buchenweg und Lindenweg	AR 0248/2022/VII	Anregung
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
N	Beratung und Beschlussfassungen
N 24	Vergabeangelegenheiten
N 24.1	Vergabeangelegenheiten
N 25	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: