Sitzung
BSWVUuV_15_VI
Gremium
Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben
Raum
OT Brumby, Staßfurt, Spiegelsaal im Gemeindehaus, An der Röthe 6
Datum
29.03.2016
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 9
Billigung und Offenlagebeschluss zur zweiten Offenlage der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Staßfurt im Bereich des räumlichen Teilflächennutzungsplanes OT Brumby (für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 52-I/12 „Autohof Brumby / BAB 14 AS Calbe“)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0272/2016
Ö 10
Billigung und Offenlagebeschluss zur zweiten Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 52-I/12 „Autohof Brumby / BAB 14 AS Calbe“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0271/2016
Ö 11
Ausbau der Hohenerxlebener Straße und der Gollnowstraße (Nebenanlagen) aus dem Förderprogramm STARK V.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 0269/2016
Ö 11.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0269/2016 (A.Flügel)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 0269/2016/1
Ö 12
Auftrag zur Erarbeitung einer Satzung zur Festlegung eines Sanierungsgebiets Leopoldshall-Mitte

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0244/2016
Ö 13
Leitbild: „Staßfurt 2030 – Wandel gestalten"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0273/2016
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö
1. Anfrage
 AF 319/2016

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N
Beschlussfassungen
 
N 16
Vergabeangelegenheiten
 
N 17
Anfragen und Anregungen