Sitzung
STR_17_VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
23.06.2016
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö
1. Anfrage
 AF 359/2016
Ö
2. Anfrage
 AF 360/2016
Ö 8
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 9
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 10
Information der Gleichstellungs- und Inklusionsbeauftragten zum Thema „Staßfurt- eine Stadt für ALLE“, Nachbetrachtung der 8. Staßfurter Aktionstage
 
Ö 11
Beteiligungsbericht 2014
 
Ö 12
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 13
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Brumby

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0294/2016
Ö 14
Berufung des Stadtwehrleiters der Feuerwehr der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0295/2016
Ö 15
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Neundorf (Anhalt)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 0302/2016
Ö 16
Satzung über die Nutzung der Sportstätten der Stadt Staßfurt (Sportstättensatzung)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 2

 0288/2016
Ö 16.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0288/2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 18, Enthaltungen: 2

 0288/2016/1
Ö 17
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Tierschutzverein Staßfurt und Umgebung e.V. und der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0286/2016
Ö 18
Wirtschaftsplan des Stadtpflegebetriebes Staßfurt, Eigenbetrieb der Stadt Staßfurt für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

 0240/2016
Ö 19
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Staßfurt für die Haushaltsjahre 2016 - 2019

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 9

 0292/2016
Ö 20
Haushaltssatzung 2016

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 10

 0289/2016
Ö 21
Aufwandsspaltung Zollstraße in Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0291/2016
Ö 22
Ausnahmeregelung zum Verbrennungsverbot

Beschluss: verwiesen

 0293/2016
Ö 23
Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung „Bindemannstraße“ in Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0297/2016
Ö 24
Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 14-I/92 „Gewerbegebiet Nord-Ost“ Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0298/2016
Ö 25
Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 14-I/92 „Gewerbegebiet Nord-Ost“ Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0299/2016
Ö 26
Abwägungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Staßfurt im Bereich des Teilflächennutzungsplanes OT Brumby

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0300/2016
Ö 27
Feststellungsbeschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Staßfurt im Bereich des Teilflächennutzungsplanes OT Brumby

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0301/2016
Ö 28
Beitritt zur Erklärung von Barcelona „Die Stadt und ihre Behinderten"

Beschluss: verwiesen

 0306/2016
Ö 29
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 31
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N
Beschlussfassungen
 
N 32
Vergabe des Auftrages zum Neubau der Dreifeld-Sporthalle für das Los 1 – Gründung, Rohbau
 
N 33
Anfragen und Anregungen