SessionNet | Ortschaftsrat Löderburg - 22.03.2023

Sitzung

OSR-L_22_VII

Gremium

Ortschaftsrat Löderburg

Raum

OT Löderburg, Staßfurt, Sitzungszimmer des Bürgerbüros, Breite Str. 22

Datum

22.03.2023

Zeit

18:30-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
Ö 5	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung		Anfragen und Anregungen
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen des Ortsbürgermeisters
Ö 8	Informationen der Verwaltung
Ö 9	Informationen des Seniorenbeirates
Ö	Beratungen und Beschlussfassungen
Ö 10	Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Staßfurt für den Zeitraum 2023 bis 2031 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0675/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Platz für Ihre Notizen.docx Übersicht Kostenbeiträge Kita anderer Kommunen Vorlage 0675-2023 Anlage 1 - 2. Version der Konsolidierungsmaßnahmen Vorlage 0675-2023 Anlage 1 - ersetzt
Ö 11	Haushaltssatzung der Stadt Staßfurt für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0676/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Platz für Ihre Notizen.docx Vorlage 0676-2023 Anlage 1 - ersetzt Vorlage 0676-2023 Anlage 1 - neu formatiert
Ö 12	Ergänzungssatzung Gewässerumlage für das Jahr 2019 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0671/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0671-2023 Anlage 1 Vorlage 0671-2023 Anlage 2
Ö 13	Ergänzungssatzung Gewässerumlage für das Jahr 2020 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0672/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0672-2023 Anlage 1 Vorlage 0672-2023 Anlage 2
Ö 14	Ergänzungssatzung Gewässerumlage für das Jahr 2021 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0673/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0673-2023 Anlage 1 Vorlage 0673-2023 Anlage 2
Ö 15	Billigung und Offenlagebeschluss Vorentwurf Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Staßfurt mit ihren Ortsteilen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0674/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0674-2023 Anlage 1 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.1 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.2 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.3 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.4 Vorlage 0674-2023 Anlage 3.1 Vorlage 0674-2023 Anlage 3.2
Ö 16	Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Staßfurt und des Vorhabenträgers aufgrund des Antrages auf Aufstellung erforderlicher Bauleitplanungen im Bereich der Asche- und Rückstandshalde in Neu Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0680/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0680-2023 Anlage 1 Vorlage 0680-2023 Anlage 2
Ö 17	Antrag auf Bauleitplanung / Einleitungsbeschluss 21. Änderung des Teil-Flächennutzungsplans OT Löderburg im Bereich des Bebauungsplans Nr. 73/23 „Frei-flächen-Photovoltaikanlage – Asche- und Rückstandshalde in Neu Staßfurt“ in Staßfurt OT Neu Sta Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0681/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0681-2023 Anlage 1 Vorlage 0681-2023 Anlage 2
Ö 18	Antrag auf Bauleitplanung / Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 73/23 „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Asche- und Rückstandshalde in Neu Staßfurt“ in Staßfurt OT Neu Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0682/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0682-2023 Anlage 1 Vorlage 0682-2023 Anlage 2 Vorlage 0682-2023 Anlage 3
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Ö	Anfrage - Mobiliar Sporthalle
Ö	Anfrage - Müllentleerung
Ö	Anregung - Spielplatz Löderburg
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
N 21	Informationen des Ortsbürgermeisters
N 22	Informationen der Verwaltung
N 23	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: