Sitzung
JSuS_10_VI
Gremium
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
Raum
Staßfurt, Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12
Datum
27.10.2015
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Information zum Staßfurter Willkommensbündnis
 
Ö 10
Jahresbericht Stadtseniorenbeirat
 
Ö 11
Jahresbericht Umsetzung Sitzbankkonzept
 
Ö 12
Tätigkeitsbericht Gleichstellungsbeauftragte
 
Ö 13
Erhebung von Betriebskosten in den städtischen Sporteinrichtungen
 M/0009/2015
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 14
Einvernehmensherstellung LEQ-Vereinbarung Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Regenbogen" Hohenerxleben sowie Genehmigung von Investitionen für das Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0184/2015
Ö 15
Einvernehmensherstellung LEQ-Vereinbarung Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Rappelkiste" Rathmannsdorf sowie Genehmigung von Investitionen für das Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0185/2015
Ö 16
Einvernehmensherstellung LEQ-Vereinbarung Salzlandkreis / Evangelische Kirchengemeinde "St. Petri und Johannis" für die Kita "St. Petri und Johannis".

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0197/2015
Ö 17
Einvernehmensherstellung LEQ-Vereinbarung Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Kinderland".

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0198/2015
Ö 18
Einvernehmensherstellung LEQ-Vereinbarung Salzlandkreis / Katholische Pfarrei St. Marien Staßfurt für die Kita "Kinderhaus St. Martin"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0199/2015
Ö 19
Einvernehmensherstellung LEQ-Vereinbarung Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Bummi" sowie Genehmigung von Investitionen für das Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0200/2015
Ö 20
Einvernehmensherstellung LEQ-Vereinbarung Salzlandkreis / Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita "Struwwelpeter".

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0201/2015
Ö 21
Einvernehmensherstellung LEQ-Vereinbarung Salzlandkreis / Volkssolidarität - Kinder-, Jugend und Familienwerk gGmbH Sachsen-Anhalt für die Kita "Regenbogenland".

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0202/2015
Ö 22
Übertragung der Erteilung des Einvernehmens zu den Vereinbarungen nach § 11a Gesetz zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt auf den Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 0189/2015
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0189/2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0189/2015/1
Ö 23
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0194/2015
Ö 24
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 25
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 26
Anfragen und Anregungen