Sitzung
OSR-H_09_VI
Gremium
Ortschaftsrat Hohenerxleben
Raum
OT Hohenerxleben, Staßfurt, Dorfgemeinschaftshaus Hohenerxleben, Kastanienallee 3
Datum
13.10.2015
Zeit
18:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö
1. Anfrage
 AF 234/2015
Ö 8
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 10
Sondernutzungssatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0180/2015
Ö 11
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0181/2015
Ö 12
Straßenreinigungssatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0182/2015
Ö 13
Einvernehmensherstellung LEQ-Vereinbarung Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Regenbogen" Hohenerxleben sowie Genehmigung von Investitionen für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0184/2015
Ö 14
Satzung der Stadt Staßfurt zur Umlage der Verbandsbeiträge der UHV „Untere Bode“, „Elbaue“ und „Selke/Obere Bode“

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0187/2015
Ö 15
Übertragung der Erteilung des Einvernehmens zu den Vereinbarungen nach § 11a Gesetz zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt auf den Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0189/2015
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0189/2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0189/2015/1
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö
2. Anfrage
 AF 235/2015

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 18
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 19
Anfragen und Anregungen