Sitzung
OSR-R_09_VI
Gremium
Ortschaftsrat Rathmannsdorf
Raum
OT Rathmannsdorf, Staßfurt, Vereinszimmer Gasthaus "Zur Krone", Liethestraße 9
Datum
15.10.2015
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 10
Sondernutzungssatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0180/2015
Ö 11
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0181/2015
Ö 12
Straßenreinigungssatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0182/2015
Ö 13
Einvernehmensherstellung LEQ-Vereinbarung Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Rappelkiste" Rathmannsdorf sowie Genehmigung von Investitionen für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0185/2015
Ö 14
Satzung der Stadt Staßfurt zur Umlage der Verbandsbeiträge der UHV „Untere Bode“, „Elbaue“ und „Selke/Obere Bode“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 0187/2015
Ö 15
Übertragung der Erteilung des Einvernehmens zu den Vereinbarungen nach § 11a Gesetz zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt auf den Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0189/2015
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0189/2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0189/2015/1
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö
1. Anfrage
 AF 236/2015

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 18
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 19
Anfragen und Anregungen