Sitzung
STR_39_VII
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
15.02.2024
Zeit
17:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 11
Festsetzung der Höhe des Erfrischungsgeldes für die Kommunalwahlen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0806/2024
Ö 12
Vergabe Facharztstipendium – Kinder- und Jugendärztin

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0807/2024
Ö 12.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0807/2024 (R.-P. Schmidt)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0807/2024/1
Ö 13
1. Fortschreibung des gesamtstädtischen „Standortkonzeptes für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen“

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0793/2024
Ö 14
Billigung und Offenlagebeschluss des Entwurfes der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Staßfurt mit ihren Ortsteilen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0794/2024
Ö 15
Billigung und Offenlagebeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanentwurfs „Gewerbegebiet Löbnitz“ in Staßfurt OT Löbnitz (Teilaufhebung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0795/2024
Ö 16
Billigung und Offenlagebeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanentwurfes Gewerbepark „Am Calbescher Weg“ in Staßfurt OT Atzendorf (Teilaufhebung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0796/2024
Ö 17
Aufhebung des Satzungsbeschlusses, Billigung und erneuter Offenlagebeschluss des Bebauungsplanentwurfes Nr. 65/22 „Wohngebiet Magdeburg-Leipziger Straße“ in Staßfurt OT Förderstedt mit Städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0797/2024
Ö 18
Sachantrag: Tarifrechtliche Instrumente zur Personalgewinnung und -bindung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 0803/2024
Ö 19
Sachantrag - Neuerarbeitung der Zielvereinbarung mit dem Eigenbetrieb

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0804/2024
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0804/2024 (SPD/ Die Grünen)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0804/2024/1
Ö 20
Wirtschaftsplanes des Stadtpflegebetriebes Staßfurt, Eigenbetrieb der Stadt Staßfurt, für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 0811/2024
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0811/2024 (FDP)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 22, Enthaltungen: 1

 0811/2024/1
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö
Anfrage - Sachstand Projekt Uhlandschule und Kita Struwwelpeter
 AF 0802/2024/VII
Ö
Anfrage - Lied vom Männerchor als Hymne für die Stadt Staßfurt
 
Ö
Anfrage - Aktivitäten, Leistungen und konzeptionelle Grundlage der Wirtschaftsföderung
 AF 0800/2024/VII
Ö
Anfrage - Umgang mit Silvesterböllerei
 AF 0799/2024/VII

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 23
Informationen des Bürgermeisters
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 24
Grundstücksangelegenheiten
 
N 25
Grundstücksangelegenheiten
 
N
1. Änderungsantrag zur Volage 0802/2024 (FDP)
 
N 26
Anfragen und Anregungen
 
N
Anfrage - Mandatos EMail " Stadtrat EMail"