SessionNet | Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben - 27.03.2023

Sitzung

BSWVUuV_44_VII

Gremium

Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben

Raum

Staßfurt, im Ausstellungsraum im Haus am See, Rathausstraße 1

Datum

27.03.2023

Zeit

18:30-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
Ö 5	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung		Anfragen und Anregungen ö.T.
Ö 6	Informationen der Verwaltung		230309 Erläuterungsbericht zur Entwurfsplanung 230308 Kalkstraße Entwurfsplanung Lageplan 230308 Kalkstraße Entwurfsplanung Ausbauquerschnitte
Ö 7	Informationen des Seniorenbeirates
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö	Beratung und Beschlussfassungen
Ö 9	Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Staßfurt für den Zeitraum 2023 bis 2031 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0675/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Platz für Ihre Notizen.docx Übersicht Kostenbeiträge Kita anderer Kommunen Vorlage 0675-2023 Anlage 1 - 2. Version der Konsolidierungsmaßnahmen Vorlage 0675-2023 Anlage 1 - ersetzt
Ö	1. Änderungsantrag zur Vorlage 0675/2023 (Die LINKE) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0	0675/2023/1	Änderungsantrag Änderungsantrag mit Beratungsfolge Vorlage 0675-2023-1 Anlage 1
Ö 10	Haushaltssatzung der Stadt Staßfurt für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0676/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Platz für Ihre Notizen.docx Vorlage 0676-2023 Anlage 1 - ersetzt Vorlage 0676-2023 Anlage 1 - neu formatiert
Ö 11	Ergänzungssatzung Gewässerumlage für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0671/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0671-2023 Anlage 1 Vorlage 0671-2023 Anlage 2
Ö 12	Ergänzungssatzung Gewässerumlage für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0672/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0672-2023 Anlage 1 Vorlage 0672-2023 Anlage 2
Ö 13	Ergänzungssatzung Gewässerumlage für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0673/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0673-2023 Anlage 1 Vorlage 0673-2023 Anlage 2
Ö 14	Billigung und Offenlagebeschluss Vorentwurf Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Staßfurt mit ihren Ortsteilen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0674/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0674-2023 Anlage 1 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.1 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.2 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.3 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.4 Vorlage 0674-2023 Anlage 3.1 Vorlage 0674-2023 Anlage 3.2
Ö 15	Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 74/23 „Erweiterung Gewerbegebiet Brumby“ in Staßfurt OT Brumby Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0677/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0677-2023 Anlage 1 Vorlage 0677-2023 Anlage 2
Ö 16	Einleitung Teilaufhebung Bebauungsplan Gewerbepark „Am Calbescher Weg“ in Staßfurt OT Atzendorf Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0678/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0678-2023 Anlage 1 Vorlage 0678-2023 Anlage 2 Vorlage 0678-2023 Anlage 3
Ö 17	Einleitung Teilaufhebung Bebauungsplan „Gewerbegebiet Löbnitz“ in Staßfurt OT Löbnitz Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0679/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0679-2023 Anlage 1 Vorlage 0679-2023 Anlage 2 Vorlage 0679-2023 Anlage 3
Ö 18	Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Staßfurt und des Vorhabenträgers aufgrund des Antrages auf Aufstellung erforderlicher Bauleitplanungen im Bereich der Asche- und Rückstandshalde in Neu Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0680/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0680-2023 Anlage 1 Vorlage 0680-2023 Anlage 2
Ö 19	Antrag auf Bauleitplanung / Einleitungsbeschluss 21. Änderung des Teil-Flächennutzungsplans OT Löderburg im Bereich des Bebauungsplans Nr. 73/23 „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Asche- und Rückstandshalde in Neu Staßfurt“ in Staßfurt OT Neu Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0681/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0681-2023 Anlage 1 Vorlage 0681-2023 Anlage 2
Ö 20	Antrag auf Bauleitplanung / Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 73/23 „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Asche- und Rückstandshalde in Neu Staßfurt“ in Staßfurt OT Neu Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0682/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0682-2023 Anlage 1 Vorlage 0682-2023 Anlage 2 Vorlage 0682-2023 Anlage 3
Ö 21	Billigung und Offenlagebeschluss Bebauungsplanentwurf Nr. 68/22 „Wohngebiet Wilhelmstraße“ in Staßfurt OT Neundorf im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0684/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0684-2023 Anlage 1 Vorlage 0684-2023 Anlage 2 Vorlage 0684-2023 Anlage 3
Ö 22	Billigung und Offenlagebeschluss Bebauungsplanentwurf Nr. 35/97 „Förderstedter Straße West“ in Staßfurt, 2. Änderung, im Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0683/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0683-2023 Anlage 1 Vorlage 0683-2023 Anlage 2 Vorlage 0683-2023 Anlage 3 Vorlage 0683-2023 Anlage 4
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö	Anregung - Gehweg Heimstraße
Ö	Anfrage - Gartenanlage Förderstedter Straße
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
N 25	Informationen der Verwaltung
N	Beratung und Beschlussfassungen
N 26	Vergabeangelegenheiten
N 26.1	Vergabeangelegenheiten
N 26.2	Vergabeangelegenheiten
N 27	Grundstücksanlegenheiten
N 27.1	Grundstücksangelegenheiten
N 28	Anfragen und Anregungen

Informationen

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: