Sitzung
FRuV_43_V
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Staßfurt, Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12
Datum
05.09.2013
Zeit
18:30-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt
 M/0014/2013
Ö 8
Bestellung von ehrenamtlichen Ordnungskräften mit Vollzugsaufgaben
 M/0019/2013
Ö
1. Anfrage
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 9
Hebesatz-Satzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: zurückgestellt

 0777/2013
Ö 10
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Staßfurt

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0778/2013
Ö
Änderungsantrag zur Vorlage 0778/2013

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0778/2013/1
Ö
Änderungsantrag zur Vorlage 0778/2013

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0778/2013/2
Ö 11
Erhöhung Nutzungsentgelte

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0779/2013
Ö 12
Änderung der Eintrittspreise für das Stadt- und Bergbaumuseum der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0783/2013
Ö 13
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben zur Beschaffung einer Tragkraftspritze TS 8/8 für die OF Atzendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0784/2013
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö
2. Anfrage
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 16
Anfragen und Anregungen