Sitzung
STR_38_V
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Mehrzwecksaal der Stadtwerke Staßfurt GmbH, Athenslebener Weg 15
Datum
26.09.2013
Zeit
18:30-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information des Oberbürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 9
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 10
Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Stadtrat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0789/2013
Ö 10.1
Berufung des Nachrückers - Herrn Dipl. Vet. Med. Streuer
 
Ö 11
Erhalt der Friedhofsgebühren

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 4

 0766/2013
Ö 12
Erhalt der Realsteuern bis zum Ende der Sperrfrist durch die Gebietsänderungsvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 21, Enthaltungen: 4

 0767/2013
Ö 13
Veränderung der Schulbezirke für Grundschulen der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 17, Enthaltungen: 5

 0769/2013
Ö 14
Stellungnahme Schulentwicklungsplanung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0782/2013
Ö 15
Beauftragung zur Ausschreibung der Obdachlosenunterbringung

Beschluss: zurückgezogen

 0772/2013
Ö 16
Fortschreibung der Konzeption des Jugend- und Bürgerhauses in Staßfurt Nord

Beschluss: zurückgestellt

 0775/2013
Ö 17
Fortschreibung der Konzeption des Kinder- und Jugendzentrums in Staßfurt Nord

Beschluss: zurückgestellt

 0776/2013
Ö 18
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 0778/2013
Ö 18.1
Änderungsantrag zur Vorlage 0778/2013

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 0778/2013/1
Ö 18.2
Änderungsantrag zur Vorlage 0778/2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0778/2013/2
Ö 19
Erhöhung Nutzungsentgelte

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 0779/2013
Ö 20
Änderung der Eintrittspreise für das Stadt- und Bergbaumuseum der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0783/2013
Ö 21
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben zur Beschaffung einer Tragkraftspritze TS 8/8 für die OF Atzendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0784/2013
Ö 22
Verteidigung in einem Klageverfahren - Sichtschutzmauer

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 4

 0790/2013
Ö 23
Anfragen und Anregungen
 
Ö
1. Anfrage
 AF 221/2013
Ö
2. Anfrage
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 25
Information des Oberbürgermeisters
 
N 26
Anfragen und Anregungen
 
N
3. Anfrage
 
N
4. Anfrage
 
N
5. Anfrage