Sitzung
STR_18_V
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Mehrzwecksaal der Stadtwerke Staßfurt GmbH, Athenslebener Weg 15
Datum
14.04.2011
Zeit
18:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschriften vom 25.11.2010 und 03.02.2011
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information des Oberbürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 9
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 10
Unterstützung des Projektes "Stolpersteine"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0399/2011
Ö 11
Bestellung eines neuen Mitglieds in den Seniorenbeirates der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0388/2011
Ö 12
Bestellung eines neuen Mitglieds in den Seniorenbeirates der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0397/2011
Ö 13
Bestellung eines neuen Mitglieds in den Seniorenbeirates der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0398/2011
Ö 14
Übertragung der Bauhöfe der eingemeindeten Ortschaften in den Stadtpflegebetrieb Staßfurt, Eigenbetrieb der Stadt Staßfurt
 
Ö 15
Übertragung von Geschäftsanteilen

Beschluss: zurückgestellt

 0360/2010
Ö 16
Wirtschaftsplan des Stadtpflegebetriebes Staßfurt, Eigenbetrieb der Stadt Staßfurt für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: zurückgestellt

 0374/2011
Ö 17
Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung "Wilhelmstraße" Ortsteil Neundorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0376/2011
Ö 18
Aufhebung des Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 13/01 "Rathmannsdorfer Straße - ehemalige Gärtnerei" Ortsteil Neundorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0377/2011
Ö 19
Nachbargemeindliche Stellungnahme zum Entwurf des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Barbyer Chaussee" Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0378/2011
Ö 20
Straßenausbaubeiträge, Abschnittsbildung "Am Teich" im OT Neundorf

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0379/2011
Ö 21
Straßenausbaubeiträge, Aufwandsspaltung "Am Teich" 1. BA im OT Neundorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0380/2011
Ö 22
Beschluss über den städtebaulichen Vertrag (Entwurf) zur Ergänzungssatzung "Wilhelmstraße" Ortsteil Neundorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0381/2011
Ö 23
Benennung einer Straße

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0382/2011
Ö 24
Verlängerung der Öffnungszeiten in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Staßfurt

Beschluss: zurückgestellt

 0383/2011
Ö 25
Aufhebung des Beschlusses 298/2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0392/2011
Ö 26
Sondernutzungssatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0393/2011
Ö 27
Beschaffungsrichtlinie

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 4

 0396/2011
Ö 28
Strandsolbad

Beschluss: zurückgestellt

 0411/2011
Ö 29
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
Feststellung der Niederschrift vom 03.02.2011
 
N 31
Information des Oberbürgermeisters
 
N
Beschlussfassungen
 
N 32
Grundstücksangelegenheiten
 
N 33
Grundstücksangelegenheiten
 
N 34
Grundstücksangelegenheiten
 
N 35
Grundstücksangelegenheiten
 
N 36
Grundstücksangelegenheiten
 
N 37
Anfragen und Anregungen