Sitzung
FRuV_34_VI
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Staßfurt, Gerichtssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
22.03.2018
Zeit
18:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 9
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2017 gemäß § 26 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0033/2018
Ö 10
Außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme Neubau Sporthalle

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0570/2018
Ö 11
Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis/Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Bummi" für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0523/2017
Ö 12
Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Katholische Pfarrei St. Marien Staßfurt für die Kita "Kinderhaus St. Martin" für das Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 0524/2017
Ö 12.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0524/2017 (Ralf-P. Schmidt)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 0524/2017/1
Ö 13
Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Kinderland" für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0525/2017
Ö 14
Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Rappelkiste" für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0526/2017
Ö 15
Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita "Regenbogen" für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0527/2017
Ö 16
Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Volkssolidarität - Kinder-, Jugend und Familienwerk gGmbH Sachsen-Anhalt für die Kita "Regenbogenland" für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0528/2017
Ö 17
Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Evangelische Kirchengemeinde "St. Petri und Johannis" für die Kita "St. Petri und Johannis" für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0529/2017
Ö 18
Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita "Struwwelpeter" für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0530/2017
Ö 19
Aufwandsentschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0552/2018
Ö 20
Berufung einer Ordnungskraft mit Vollzugsaufgaben in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0555/2018
Ö 21
Zahlung eines Zuschusses für die Heimatfeste der Ortsteile

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0557/2018
Ö 22
Leitbildprojekte und Verwendung des anteiligen Leitbildbudgets

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0559/2018
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0559/2018 (G.Döbbel)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0559/2018/1
Ö 23
Änderung der Angebote des Staßfurter Ferienpasses ab 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0563/2018
Ö 24
1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0564/2018
Ö 25
Satzung über den Frische- und Regionalmarkt in der Stadt Staßfurt (Marktordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0565/2018
Ö 26
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren der Stadt Staßfurt auf dem Frische- und Regionalmarkt in der Stadt Staßfurt (Marktgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0566/2018
Ö 27
3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0567/2018
Ö 28
Kostenlose Nutzung von städtischen Einrichtungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Hilfsorganisationen

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0571/2018
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0571/2018 (K.-D. Stops)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0571/2018/1
Ö 29
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 31
Grundstücksangelegenheiten
 
N 32
Grundstücksangelegenheiten
 
N 33
Mietangelegenheiten
 
N 34
Anfragen und Anregungen