Sitzung
STR_11_VII
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
10.09.2020
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 8
Bericht des Stadtwehrleiters
 
Ö 9
Beförderung von Feuerwehrkameraden
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 12
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2020 gemäß § 26 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0011/2020
Ö 13
Investitionsfördermaßnahme Kita „Bergmännchen“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0012/2020
Ö 14
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Löderburg mit Wirkung vom 18.09.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0221/2020
Ö 15
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Löderburg mit Wirkung vom 18.09.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0222/2020
Ö 16
Sachantrag zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0122/2020
Ö 17
Sachantrag für eine Rente für aktive Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0159/2020
Ö 18
Sachantrag zur Regelung der Abrechnung für die Brandsicherheitswachen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0192/2020
Ö 19
Durchführung der Maßnahme „6016 - Löschgruppenfahrzeug LF 10 für die Ortsfeuerwehr Neundorf“ im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0215/2020
Ö 20
Sachantrag zur Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 0227/2020
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0227/2020 (SPD/Grüne)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 19, Enthaltungen: 3

 0227/2020/1
Ö 21
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Staßfurt (Vergnügungssteuersatzung der Stadt Staßfurt)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0198/2020
Ö 22
Verlängerung der bestehenden Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22a UStG-E

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0199/2020
Ö 23
Fortschreibung des Konzeptes zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11, Enthaltungen: 3

 0218/2020
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0218/2020 (R.-P. Schmidt)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 14, Enthaltungen: 2

 0218/2020/1
Ö 24
1. Änderung der Dorfgemeinschaftshausordnung

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0146/2020
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0146/2020 (B.Görke)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0146/2020/1
Ö
2. Änderungsantrag zur Vorlage 0146/2020 (CDU)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0146/2020/2
Ö 25
Zuschüsse für Heimatfeste bei Ortsteiljubiläen

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0147/2020
Ö 25.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0147/2020 (OSR-L)

Beschluss: nicht abgestimmt

 0147/2020/1
Ö
2. Änderungsantrag zur Vorlage 0147/2020 (G.Wiest)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0147/2020/2
Ö 26
Weitere Vorgehensweise zur Sport- und Mehrzweckhalle Löderburg

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0148/2020
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0148/2020 (R.-P. Schmidt)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0148/2020/1
Ö 27
Sachantrag zum Ersatzneubau der Löderburger Sport- und Mehrzweckhalle

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 27, Enthaltungen: 1

 0091/2019
Ö 28
Satzung über die Nutzung der Sportstätten der Stadt Staßfurt (Sportstättensatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0200/2020
Ö 29
Zahlung eines Zuschusses an die Schützengesellschaft Förderstedt 1885 e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0201/2020
Ö 30
Änderung des Namens der Kindertageseinrichtung im OT Förderstedt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0205/2020
Ö 31
Einvernehmensherstellung Kita „Regenbogen“ Hohenerxleben

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0209/2020
Ö 32
Einvernehmensherstellung Kita „Struwwelpeter“ Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0210/2020
Ö 33
Einvernehmensherstellung Kita „St. Petri und Johannis“ Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0211/2020
Ö 34
Einvernehmensherstellung Kita „Rappelkiste“ Rathmannsdorf

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 0212/2020
Ö 35
Einvernehmensherstellung Kita „Bummi“ Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 0213/2020
Ö 36
Einvernehmensherstellung Kita „Kinderland“ Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 0214/2020
Ö 37
Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof in Staßfurt, OT Förderstedt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0203/2020
Ö 38
Sachantrag - Ausweisung Baugebiet Neundorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0196/2020
Ö 39
Förderrichtlinie Kleingartenwesen der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0204/2020
Ö 40
Einziehung einer Teilfläche der Straße der Völkerfreundschaft in Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0216/2020
Ö 41
Aufhebung des Beschlusses 0027/2014 - Umnutzung FFW-Depot zum Stadt- und Verwaltungsarchiv

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0219/2020
Ö 42
Anfragen und Anregungen
 
Ö
Anfrage - Angriffe auf Feuerwehrkameraden
 AF 0236/2020/VII
Ö
Anregung - Busbeförderung Berliner Straße
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 43
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 44
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 45
Grundstücksangelegenheiten
 
N 45.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 45.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 46
Vergabeangelegenheiten
 
N 46.1
Vergabeangelegenheiten
 
N 47
Anfragen und Anregungen