SessionNet | Stadtrat - 25.06.2020

Sitzung

STR_09_VII

Gremium

Stadtrat

Raum

Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15

Datum

25.06.2020

Zeit

17:30-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Verpflichtung des Nachrückers in den Stadtrat
Ö 5	Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
Ö 6	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung		Anfragen und Anregungen
Ö 7	Informationen des Oberbürgermeisters		Informationen des Oberbürgermeisters 20-06-25 Anlage 1 SüdOstLink Anlage 2 Spendeneingänge Anlage 3 Zusammenfassung Spendeneingänge
Ö 8	Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
Ö	Beratung und Beschlussfassungen
Ö 11	Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2019 gemäß § 26 KomHVO Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/0008/2020	Mitteilungsvorlage MV 0008-2019 Anlage 1 MV 0008-2019 Anlage 2 MV 0008-2019 Anlage 3
Ö 12	Sachstand zur Neukalkulation Friedhofsgebühren - Untersuchung zum Einspar- und Entwicklungspotentials auf allen Friedhöfen der Stadt Staßfurt Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/0009/2020	Mitteilungsvorlage MV 0009-2019 Anlage 1
Ö 13	Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0176/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0176-2020 Anlage 1
Ö 14	Satzung der Stadt Staßfurt über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt (Feuerwehrkostenersatzsatzung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0172/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0172-2020 Anlage 1 Vorlage 0172-2020 Anlage 2 Vorlage 0172-2020 Anlage 3
Ö 15	Sachantrag zur Nichterhebung von Gebühren auf der Grundlage der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0175/2020	Sachantrag mit Beratungsergebnissen Sachantrag Version 1 Vorlage 0175-2020 Anlage 1
Ö 16	Zahlung eines Zuschusses für die Kreativwerkstatt Bunte Insel Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0150/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0150-2020 Anlage 1 Vorlage 0150-2020 Anlage 2
Ö 17	Fortführung der Höhe der Ausgleichzahlungen für das Salzlandcenter Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 13	0158/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0158-2020 Anlage 1 Vorlage 0158-2020 Anlage 2
Ö 17.1	1. Änderungsantrag zur Vorlage 0158/2020 (G. Wiest) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18, Enthaltungen: 3	0158/2020/1	Änderungsantrag mit Beratungsfolge
Ö 18	Kostenbeiträge Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0180/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0180-2020 Anlage 1 Vorlage 0180-2020 Anlage 2 Vorlage 0180-2020 Anlage 3
Ö 19	1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Staßfurt und seiner Ausschüsse Beschluss: mit Änderungen angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0127/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0127-2020 Anlage 1 Vorlage 0127-2020 Anlage 2 Vorlage 0127-2020 Anlage 3
Ö	1. Änderungsantrag zur Vorlage 0127/2020 (P.Rotter) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0127/2020/1	Änderungsantrag mit Beratungsfolge
Ö 20	1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0149/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0149-2020 Anlage 1 Vorlage 0149-2020 Anlage 2 Vorlage 0149-2020 Anlage 3
Ö 21	Ermächtigung für den Oberbürgermeister zur Klageeinreichung gegen den Kreisumlagebescheid für 2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0135/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1
Ö 22	Sachantrag zur Bildung einer Arbeitsgruppe Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 8	0125/2020	Sachantrag mit Beratungsergebnissen Sachantrag Version 1 Stellungnahme des Seniorenbeirates Vorlage 0125-2020 Anlage 1
Ö 23	Billigung und Offenlagebeschluss Bebauungsplanentwurf Nr. 60/18 „Freiflächen-Photovoltaikanlage - Ehemalige Schachtanlage Ludwig II / Löbnitzer Weg“ in Staßfurt (mit zugeordneter Ausgleichsfläche im OT Förderstedt) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 9	0136/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0136-2020 Anlage 1 Vorlage 0136-2020 Anlage 2 Vorlage 0136-2020 Anlage 3 Vorlage 0136-2020 Anlage 4 Vorlage 0136-2020 Anlage 5
Ö 24	Billigung und Offenlagebeschluss Entwurf 17. Änderung des Teil-Flächennutzungsplans Stadt Staßfurt (Kernstadt) im Bereich des Bebauungsplans Nr. 60/18 „Freiflächen-Photovoltaikanlage - Ehemalige Schachtanlage Ludwig II / Löbnitzer Weg“ in Staßfurt Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 7	0137/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0137-2020 Anlage 1 Vorlage 0137-2020 Anlage 2 Vorlage 0137-2020 Anlage 3
Ö 25	Anpassung Pachtzins für Kleingärten Beschluss: mit Änderungen angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0156/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0156-2020 Anlage 1 Vorlage 0156-2020 Anlage 2 Vorlage 0156-2020 Anlage 3 Vorlage 0156-2020 Anlage 4 Vorlage 0156-2020 Anlage 5
Ö 25.1	1. Änderungsantrag zur Vorlage 0156/2020 (Herr Riemann) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 27, Enthaltungen: 1	0156/2020/1	Änderungsantrag mit Beratungsfolge
Ö 25.2	2. Änderungsantrag zur Vorlage 0156/2020 (DIE LINKE) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 16, Enthaltungen: 3	0156/2020/2	Änderungsantrag mit Beratungsfolge
Ö	3. Änderungsantrag zur Vorlage 0156/2020 (CDU) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 6	0156/2020/3	Änderungsantrag Vorlage 0156-2020-1 Anlage 1
Ö 26	Gesamtfinanzierung Baumaßnahmen „Marbegraben“ Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0157/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0157-2020 Anlage 1 Vorlage 0157-2020 Anlage 2
Ö 27	Einstellung des Verfahrens und Aufhebung aller gefassten Beschlüsse zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61/18 „Wohnhaus Wilhelmstraße“, OT Neundorf Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0161/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0161-2020 Anlage 1
Ö 28	Städtebaulicher Vertrag zw. der Stadt Staßfurt und der Naumburger Solar GmbH & Co. KG zum Bebauungsplan Nr. 60/18 „Freiflächen-Photovoltaikanlage - Ehemalige Schachtanlage Ludwig II / Löbnitzer Weg“ in Staßfurt Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 8	0165/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0165-2020 Anlage 1
Ö 29	Abwägungsbeschluss zur 19. Änderung des Teil-Flächennutzungsplans OT Atzendorf im Bereich des Bebauungsplans Nr. 59/18 „Freiflächen-Photovoltaikanlage - Ehemalige Stallanlage Atzendorf / Südlich Glöther Weg“ Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0166/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0166-2020 Anlage 1
Ö 30	Feststellungsbeschluss über die 19. Änderung des Teil-Flächennutzungsplans OT Atzendorf im Bereich des Bebauungsplans Nr. 59/18 „Freiflächen-Photovoltaikanlage - Ehemalige Stallanlage Atzendorf / Südlich Glöther Weg“ Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0167/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0167-2020 Anlage 1 Vorlage 0167-2020 Anlage 2 Vorlage 0167-2020 Anlage 3 Vorlage 0167-2020 Anlage 4
Ö 31	Billigung und Offenlagebeschluss zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52-I/12 „Autohof Brumby / BAB 14 AS Calbe“, Stadt Staßfurt / OT Brumby Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0168/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0168-2020 Anlage 1 Vorlage 0168-2020 Anlage 2 Vorlage 0168-2020 Anlage 3 Vorlage 0168-2020 Anlage 4 Vorlage 0168-2020 Anlage 5
Ö 32	Sachantrag zur Aufhebung des Beschlusses 0108/2020 - Grundsatzbeschluss Wohngebietsentwicklung "Friedensring" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 2	0182/2020	Sachantrag Version 1 Vorlage 0182-2020 Anlage 1
Ö 33	Aufstellungsbeschluss sowie Billigung und Offenlagebeschluss zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18/92 „Erweiterung Wohngebiet Friedensring“ in Staßfurt (Kernstadt) Beschluss: nicht abgestimmt	0169/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0169-2020 Anlage 1 Vorlage 0169-2020 Anlage 2 Vorlage 0169-2020 Anlage 3 Vorlage 0169-2020 Anlage 4
Ö 34	Sachantrag zur Schaffung/Sicherung von Freizeitflächen im Wohngebiet Friedensring Beschluss: nicht abgestimmt	0162/2020	Sachantrag mit Beratungsergebnissen Sachantrag Version 1 Vorlage 0162-2020 Anlage 1
Ö 34.1	1. Änderungsantrag zur Vorlage 0162/2020 (SPD/ Grüne) Beschluss: nicht abgestimmt	0162/2020/1	Änderungsantrag Änderungsantrag mit Beratungsfolge
Ö 34.2	2. Änderungsantrag zur Vorlage 0162/2020 (AfD) Beschluss: nicht abgestimmt	0162/2020/2	Änderungsantrag mit Beratungsfolge Vorlage 0162-2020-2 Anlage 1
Ö 35	Änderung Umlagesatzung Gewässerunterhaltung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0173/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0173-2020 Anlage 1 Vorlage 0173-2020 Anlage 2
Ö 36	Ergänzungssatzung Gewässerumlage für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0174/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0174-2020 Anlage 1 Vorlage 0174-2020 Anlage 2 Vorlage 0174-2020 Anlage 3 - Berechnungsbeispiel
Ö 37	Abschluss eines Mietvertrages für den Betrieb der „Tafel“ im Soziokulturellen Zentrum in Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0177/2020	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Hinweise und Anregungen der Fraktion UBvS zur Beschlussvorlage 0177-2020 Vorlage 0177-2020 Anlage 1 Vorlage 0177-2020 Anlage 2
Ö 38	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 39	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
N 40	Informationen des Oberbürgermeisters
N	Beratung und Beschlussfassungen
N 41	Informationen zu den STARK III Maßnahmen
N 42	Vertragsangelegenheiten
N 42.1	Vertragsangelegenheiten
N 43	Grundstücksangelegenheiten
N 43.1	Grundstücksangelegenheiten
N 43.2	Grundstücksangelegenheiten
N 43.3	Grundstücksangelegenheiten
N 43.4	Grundstücksangelegenheiten
N 43.5	Grundstücksangelegenheiten
N 43.6	Grundstücksangelegenheiten
N 44	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: